Welche Kernleistungen der Daseinsvorsorge sollen durch die städtischen Beteiligungen erbracht werden?

Die Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt erbringen Tag für Tag alle wesentlichen Leistungen der Daseinsvorsorge für die Stadt und die Region. Mit den zur Verfügung gestellten Leistungen sowie den Investitionen, welche die Beteiligungen in die Verbesserung und die Weiterentwicklung ihrer Angebote stecken, bilden sie einerseits das infrastrukturelle Fundament für das Zusammenleben in Stadt und Region, andererseits sorgen sie dafür, dass Darmstadt bereit ist für die Herausforderungen der Zukunft.

Als Daseinsvorsorge werden die Tätigkeiten in der Region verstanden, die durch Stadt, Eigengesellschaften, Beteiligungsunternehmen oder beauftragte Dritte erbracht werden, um wirtschafts-, sozial-, umwelt- und kulturpolitische Ziele im öffentlichen Interesse für die Bürger*innen und die Unternehmen vor Ort zu erbringen. Unter öffentlichem Interesse wird das Angebot von Infrastruktur und/oder Dienstleistungen verstanden, das zur Sicherung des Standorts Darmstadt beiträgt, die Grundversorgung und Zukunftsvorsorge erbringt oder zur Erfüllung von fachspezifischen Zielen dient. Dabei sind gerade auch die Chancen für zukünftige Generationen zu wahren. Die verfolgten Ziele sowie das notwendige Angebot an Infrastruktur und Dienstleistungen unterliegen einem stetigen Wandel. Herausforderung (und Chancen) wie z. B. die Digitalisierung erfordern stetige Anpassungen.

Als deutschlandweit anerkannte Zukunftsstadt und digitales Herz der Metropolregion Rhein-Main-Neckar erfreut sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt großer Beliebtheit, was sich vor allem in stark steigenden Einwohner*innen-, Student*innen- und Arbeitsplatzzahlen ausdrückt. Dadurch steht die Stadt bereits jetzt, aber vor allem in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor großen infrastrukturellen Herausforderungen, z. B. in den Bereichen Wohnen und Verkehr. Diesen Herausforderungen kann nur durch erhebliche Investitionen begegnet werden, möchte man die Zukunftsfähigkeit der Stadt nicht gefährden. Die kommunalen Unternehmen werden, gemäß ihren Möglichkeiten, ihren Teil dazu beitragen. Dies wird die Weiterentwicklung bestehender und die Entwicklung neuer, ggf. bislang noch nicht vom Begriff der Daseinsvorsorge umfassten, Angebote und Geschäftsmodelle erfordern. Die Umsetzung durch kommunale Unternehmen sichert der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Einflussnahme auf Vielfalt und Gestaltung des Angebots, garantiert ein Maximum an gesellschaftlicher Teilhabe an den Leistungen der Daseinsvorsorge und sorgt dafür, dass die erwirtschaftete Wertschöpfung in Stadt und Region bleibt. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die „Good Governance“, also die Einbettung privatwirtschaftlicher Elemente in feste Regeln und effektive Aufsichtsstrukturen.

Bei der Beteiligung an Unternehmen ist darauf zu achten, dass der kommunale Einfluss gesichert ist. Darüber hinaus ist dieser bei bestehenden Beteiligungen ohne ausreichenden kommunalen Einfluss zu stärken. Hierzu sind ggf. neue Aufsichtsgremien einzurichten. Die Vorgaben der HGO sind zu beachten. Mögliche Beeinträchtigungen der Privatwirtschaft sind zu vermeiden.